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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen dieser Dating Plattform


1. Gegenstand
Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme des Internet-Dienstes UNI Kuscheln (UNI Kuscheln ist ein Service der eWerk GmbH in Bremen) durch eingetragene Mitglieder oder sonstig Nutzer unter der Domain www.unikuscheln.de und allen weiteren Domains und IP-Adressen, die von diesem Service oder dessen Kooperationspartnern genutzt oder angeboten werden. Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn der Zugriff oder die Nutzung von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Durch das Nutzen von UNI Kuscheln, gleich in welcher Form, erklärt der Nutzer verbindlich, diese Nutzungsbedingungen gelesen zu haben und damit einverstanden zu sein.

2. Beschreibung der Kommunikationsplattform
Die Kommunikationsplattform ermöglicht dem registrierten Mitglied die Kommunikation mit anderen Mitgliedern oder Nutzern per Internet, E-Mail, SMS, Telefon, TV, Radio oder ggf. weiteren Kommunikationsmitteln in solcher Art und Weise, dass die Nutzer dabei anonym bleiben können.
Zur Nutzung der Kommunikationsplattform muss jeder Nutzer ein Profil anlegen in dem er nach bestimmten, vorgegebenen Kriterien und durch frei zu wählende Texte sich selbst darstellt. Anhand dieser Angaben kann ein Nutzer innerhalb der Kommunikationsplattform nach anderen Mitgliedern suchen und diese nach Wunsch über die angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten kontaktieren.
Um den Nutzern möglichst viele Kontakte zu ihrem jeweiligen Profil zu vermitteln, wird die Kommunikationsplattform mit allen Inhalten aktiv in Internet, TV, Radio, Print- und sonstigen Medien beworben, präsentiert und dargestellt. Dies gilt insbesondere auch für die Inhalte der einzelnen Profile.

3. Registrierung
Aufgrund der Registrierung und Nutzung des Angebotes oder eines Services kommt ein Vertrag zustande. Vertragsparteien sind der Nutzer und UNI Kuscheln, es sei denn, es handelt sich um Services von Kooperationspartnern. In diesem Fall kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Kooperationspartner zustande. Für die vollständige Nutzung des Angebotes ist eine Registrierung notwendig.

4. Laufzeit, Kündigung
Soweit im besonderen Teil nichts anderes geregelt ist, läuft die Nutzung des Angebotes auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit gekündigt werden.

5. Leistungen, Zahlungsbedingungen
Die Nutzung frei zugänglicher Seiten ist kostenlos.

6. Nutzungsbedingungen
Die Webseiten dürfen nur im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen und den bestehenden Gesetzen genutzt werden. Die Nutzer sind selbst verantwortlich für alle Informationen, die sie veröffentlichen und die Konsequenzen, die sich aus der Veröffentlichung ergeben.

Nicht gestattet ist
a) die Veröffentlichung von falschen Informationen
b) das Löschen oder Ändern von Informationen, die von anderen Personen veröffentlicht wurden
c) die unsachgemäße Nutzung der Website, die ihre Funktionalität beeinträchtigen könnte
d) der Missbrauch und die Veröffentlichung von Zugangsdaten
e) urheberrechtlich geschütztes Material ohne Genehmigung zu veröffentlichen
f) die Veröffentlichung von sittenwidrigen, pornografischen, rassistischen oder Gewalt verherrlichenden Inhalten
g) Viren, Trojanische Pferde oder andere Programme zu veröffentlichen, die Daten, Informationen oder Hardware stören, funktionsuntauglich machen oder löschen sollen
h) Einträge zu veröffentlichen, die kommerzielle Werbung oder eine gebührenpflichtige Service-Telefonnummer beinhalten, es sei denn, es wurde mit UNI Kuscheln eine entsprechende Vereinbarung geschlossen.

UNI Kuscheln behält sich das Recht vor, Personen, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Angebots auszuschließen, Teile oder sämtliche Eintragungen eines Nutzers inklusive dessen Registrierung ohne Angabe von Gründen zu löschen und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten.

7. Inhalt
UNI Kuscheln übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. UNI Kuscheln übernimmt auch keine Garantie für die Identität des Nutzers. Haftungsansprüche gegen UNI Kuscheln, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens UNI Kuscheln kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. UNI Kuscheln behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

8. Betrieb
Der Betrieb des Angebotes steht im alleinigen Ermessen von UNI Kuscheln. UNI Kuscheln ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie jedes eingetragenen Bildes auf die diesen Bestimmungen zugrunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu sperren, zu ändern oder zu löschen.

9. Verfügbarkeit der Dienste
In der Regel steht das Angebot 24 Stunden täglich an 7 Tagen der Woche zur Verfügung. UNI Kuscheln bemüht sich um eine größtmögliche Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte und gespeicherten Nachrichten, kann dies aber nicht garantieren oder sich hier zu bestimmten Verfügbarkeitsanteilen verpflichten. Notwendige Wartungsarbeiten werden soweit möglich zwischen 3 und 6 Uhr durchgeführt. Absehbare Wartungsarbeiten werden vorab angekündigt, wenn diese den Regelbetrieb erheblich beeinflussen.

10. Haftung
a) UNI Kuscheln übernimmt keine Haftung für Schäden, die Interessenten, Eintragenden oder Dritten aus der Verwendung des Angebotes entstehen.
b) UNI Kuscheln übernimmt auch keine Haftung, falls ihr Angebot durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung oder durch von außen kommende Beeinträchtigung der Struktur unterbrochen, in seiner Funktion beeinträchtigt oder zerstört wird.
c) UNI Kuscheln schließt jegliche Gewährleistung für die Funktionalität des Angebotes aus und macht keine Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit, Geeignetheit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit oder Genauigkeit der darin eingestellten Informationen.
d) UNI Kuscheln haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Mitgliedern dieses Angebotes und trifft technische und organisatorische Maßnahmen (z.B. Zugangschutz durch Kennwörter) um dies zu verhindern.
e) UNI Kuscheln haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
f) UNI Kuscheln haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen. Sie können UNI Kuscheln weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung von UNI Kuscheln dar. Zu den Inhalten zählen auch Links, die von Nutzern in das Angebot eingetragen werden.
g) UNI Kuscheln haftet nicht bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von UNI Kuscheln liegen, es sei denn, UNI Kuscheln hat von den Inhalten Kenntnis und es ist UNI Kuscheln technisch möglich und zumutbar, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
h) UNI Kuscheln erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat UNI Kuscheln keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert UNI Kuscheln sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von UNI Kuscheln eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

11. Kommunikation zwischen UNI Kuscheln und dem Nutzer
Mitteilungen von UNI Kuscheln an die Nutzer erfolgen per E-Mail. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er von UNI Kuscheln über Neuigkeiten informiert werden kann. Mitteilungen von Nutzern an UNI Kuscheln müssen per E-Mail an die entsprechenden Adressen oder per Post erfolgen.

12. Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
UNI Kuscheln ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen zu ändern. Eine Änderung in diesem Sinne liegt nicht vor, wenn die Liste der von Kooperationspartnern betriebenen Angebote im besonderen Teil Ziffer 1. geändert wird. UNI Kuscheln wird alle Nutzer, von denen eine Email-Adresse vorliegt, per Mail ausdrücklich auf die jeweilige Änderung hinweisen. Es steht dem Nutzer frei, innerhalb von zehn Tagen nach Eingang der Information den geänderten AGB zu widersprechen. In diesem Fall kommt es zur Aufhebung der Geschäftbeziehungen.

13. Urheberrechte
Alle im Rahmen des Angebotes veröffentlichen Informationen unterliegen dem Copyright von UNI Kuscheln. Ausgenommen hiervon sind veröffentlichte Informationen, deren Erstellung vom Nutzer selbst bzw. einer für ihn tätigen Agentur übernommen wurde. In diesen Fällen liegt das Copyright nicht bei UNI Kuscheln, sondern beim jeweiligen Nutzer oder der für ihn tätigen Agentur.

Es ist grundsätzlich untersagt, Informationen (Texte, Bilder usw.) vom UNI Kuscheln Server herunter zu laden, zu kopieren, zu verändern, zu vervielfältigen, zu vermieten, zu veröffentlichen, umzugestalten oder auf einen anderen Datenträger zu übertragen bzw. auf andere Weise unberechtigt zu nutzen. Ausgenommen hiervon ist das fallweise Herunterladen, Speichern und der Ausdruck von Informationen durch den Nutzer im Rahmen einer privaten Nutzung. Die damit verbundenen Rechte sind nicht übertragbar, vermietbar oder verleihbar. Der Zugriff und das Indizieren von allgemeinen Suchmaschinen ist ausdrücklich gestattet.

Der Nutzer sichert zu, dass er kein urheberrechtlich geschütztes Material ohne Genehmigung des Urhebers auf das Angebot überträgt. Bei der Übertragung von Fotos sind die §§ 22 und 23 KUG zu beachten.

14. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der eWerk GmbH in Bremen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.


Wie sollte »er/sie« sein?

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